Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B, Stand: Januar 2024
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Zahlung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Nutzungsrecht
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8. Haftung
9. Datenschutz / Datensicherheit
10. Kollision Ihrer mit unseren Geschäftsbedingungen
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12. Zugänglichkeit des Vertragstextes, salvatorische Klausel, Nebenabsprachen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Know-NOW Gesellschaft für Informationsmanagement mbH, Reichelsburgweg 2, 97239 Aub (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Kunden durch Know-NOW.de zur Verfügung gestellt. Mit dem Kauf, Herunterladen und anschließendem Speichern und/oder Nutzen von Inhalten erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Know-NOW.de ist ein Online-Dienst und stellt Nutzern entgeltlich digitale Tools, Trainings und Videotrainings zur Verfügung (im Folgenden T,T&V genannt).
2.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
3.Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde mit dem Browser ausdrucken kann (Bestellbestätigung).
4. Preise und Zahlung
Die Bezahlung der T,T&V erfolgt mittels elektronischer Zahlverfahren oder gegen Vorkasse. Nach der Anmeldung als Geschäftskunde (B2B) werden alle Preise als Netto-Preise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer angezeigt. Bei Bezahlung per Rechnung gilt:
- Der Kaufpreis ist bei Erhalt der T,T&V und der Rechnung innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.
- Der Wert des Warenkorbinhalts beträgt mindestens 42 EUR.
- Bei Zahlung per Rechnung behält sich der Verkäufer vor, den Download erst nach Prüfung der Kundendaten freizuschalten.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die T,T&V bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen aus der Lieferung unser Eigentum.
5.2 Vor vollständiger Zahlung hat der Kunde nur ein vorläufiges und von uns widerrufbares Nutzungsrecht.
6. Nutzungsrecht
6.1 Der Kunde erhält unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenzte Recht zur Nutzung der einzeln erworbenen T,T&V durch den berechtigten Nutzer.
Der Kunde darf
- die T,T&V auf seinem Rechner speichern sowie ausdrucken und im Unternehmen vorführen;
- erworbene T,T&V über sein Konto erneut abrufen, ohne dass hierfür eine weitere Vergütung zu entrichten ist;
- die T,T&V nach Maßgabe des § 53UrhG zum internen Gebrauch im Unternehmen vervielfältigen;
- nach Maßgabe des § 55a UrhG für Zugang zu den T,T&V und üblicher Benutzung der T,T&V bearbeiten und vervielfältigen;
- nach Maßgabe des § 87e UrhG die T,T&V vervielfältigen, soweit dies der normalen Nutzung entspricht und die berechtigten Interessen des Verkäufers nicht unzumutbar beeinträchtigt. Zumutbar ist regelmäßig nur eine einmalige und nicht systematische Vervielfältigung;
- die T,T&V vorführen oder vortragen.
Weitere Nutzungshandlungen bezüglich der T,T&V sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig.
Der Kunde darf die T,T&V insbesondere nicht
- verkaufen oder unterlizensieren;
- vermieten, verpachten oder verleihen;
- in eine zur öffentlichen Widergabe geeignete Datenbank einstellen;
- in sozialen Netzwerken (Webseiten oder Applikationen, deren Hauptzweck darin besteht, soziale Interaktion der Nutzer zu ermöglichen und in diesem Zusammenhang Inhalte zu erstellen, zu teilen oder auszutauschen) oder Internetforen (virtuelle Treffpunkte um Austausch, Teilen oder Erstellen von Gedanken und Inhalten) verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen;
- Teile der T,T&V, wie Grafiken, Bilder, Texte oder Videosequenzen, separat nutzen.
Ferner darf der Kunde nicht
- die technischen Maßnahmen des Verkäufers zum Schutz der Urheberrechte umgehen oder in sonstiger Weise unwirksam machen;
- durch Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien T,T&V automatisiert abrufen;
- T,T&V im Wege von Software as a Service (SAAP), Application Service Providing (ASP) oder durch vergleichbare Technologien in einer über die berechtigte Nutzung hinausgehenden Weise zur Verfügung stellen;
- T,T&V in einer Weise verwenden, die gegen geltendes Recht verstößt.
6.2 Mögliche Folgen der Verletzung oder missbräuchlichen Nutzung von Urheberrechten: Bei einer missbräuchlichen Nutzung oder einer Verletzung der Urheberrechte durch den Kunden ist der Verkäufer berechtigt, den Zugang zur Datenbank sofort zu sperren. Soweit es sich um eine nicht nur unwesentliche Rechtsverletzung handelt, berechtigt die Verletzung oder missbräuchliche Nutzung der Urheberrechte Know-NOW zu fristloser Kündigung. Die vertragswidrige und gesetzlich nicht zugelassene Verwertung der Urheberrechte des Verkäufers kann auf Antrag von Know-NOW mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wobei auch der Versuch strafbar ist (§ 106 UrhG). Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Urheberrechtsverletzung haftet der Verletzer zudem auf Schadensersatz (§ 97 UrhG).
6.3 Zugangsbeschränkungen: Zugriffe über das Internet können nach dem derzeitigen Stand von Wissenschaft und Technik nicht fehlerfrei und nicht zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden. Auf die ordnungsgemäße Übertragung der Daten bis zum Kunden hat der Verkäufer keinen Einfluss. Know-NOW kann daher weder für die kontinuierliche und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Plattform, noch für technische und elektronische Fehler während eines Downloads einschließlich der verzögerten Bearbeitung oder Annahme von Angeboten haften.
6.4 Kennzeichnung: In den Dateieigenschaften der T,T&V enthaltene Hinweise von Know-NOW auf die Urheberschaft sind bei jeder Nutzung unverändert zu belassen. Bei auszugsweiser Wiedergabe sind ebenfalls die in den T,&V enthaltene Kennzeichen von Know-NOW zu belassen.
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
7.1 Wir können eine ggf. erforderliche Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache erbringen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde zwischen Minderung und Rücktritt wählen.
7.2 Die Mangelbeseitigung kann nach unserer Wahl vor Ort, beim Kunden oder -branchenüblich- per Datenfernübertragung vorgenommen werden. Bei der Sicherstellung der technischen Voraussetzung hierzu ist der Kunde zu angemessener Unterstützung verpflichtet.
7.3 Die Minderung wegen eines geringfügigen (unerheblichen) Mangels ist ausgeschlossen.
7.4 Die Untersuchungs- und Rügepflicht richtet sich nach den §§ 377, 378 HGB.
7.5 Eine Frist zur Leistung oder Nacherfüllung ist nur dann angemessen, wenn der Kunde zumindest die folgenden Leistungshindernisse berücksichtigt:
- Verzögerungen beim Kunden,
- Verzögerungen infolge höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskampf).
7.6 Macht der Kunde Rechte aus vermeintlichen Mängeln geltend, die auf falschen Daten, Fehlbedienungen oder sonstigen von ihm zu vertretenden Ursachen beruhen, behalten wir uns das Recht vor, die mit der Fehleranalyse zusammenhängenden Aufwendungen nach üblichen Sätzen zu berechnen.
7.7 Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
8. Haftung
8.1 Für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir unbeschränkt.
8.2 Wegen einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung haften wir für unsere Mitarbeiter sowie gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen unbeschränkt.
8.3 Ansonsten ist unsere Haftung auch bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischen vorhersehbaren Schaden, mit dessen Entstehen bei der Überlassung von Inhalten gerechnet werden muss, begrenzt. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind.
8.4 Die Haftung aus dem Produkthaftungsrecht bleibt unbeschränkt.
8.5 Kommt es bei der Anwendung der dem Kunden überlassenen Inhalte zu Datenverlusten, so haften wir für von uns zu vertretende Schäden nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens jedoch einmal täglich, in geeigneter Form sichert, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
8.6 Eine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Angaben, Informationen und Dateien wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
8.7 Die Beschränkung der Gewähr nach 8.6 gilt auch für alle weiteren Web-Seiten, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Know-NOW ist für den Inhalt der Web-Seiten, die aufgrund eines solchen Verweises erreicht werden, nicht verantwortlich.
9. Datenschutz / Datensicherheit
Die personenbezogenen Daten, die für die Erfüllung eines Vertrages mit dem Kunden erforderlich sind, werden zentral gespeichert und verarbeitet. Know-NOW.de gewährleistet, dass hierbei die geltenden Datenschutzbestimmungen ein-gehalten werden. Umfassende Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten finden Sie in unserer
Datenschutzerklärung.
10. Kollision Ihrer mit unseren Geschäftsbedingungen
Widersprechen die Geschäftsbedingungen des Kunden den vorliegenden Regelungen, so gelten die Regelungen des dispositiven (durch Parteivereinbarung abänderbaren) Rechts. Regelungen in den Geschäftsbedingungen des Kunden, die in unseren Bedingungen nicht enthalten sind, werden nicht Vertragsbestandteil. Regelungen in unseren Bedingungen, die in den Bedingungen des Kunden keine Entsprechung haben, kommen uneingeschränkt zur Anwendung.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten – einschließlich Wechsel- und Scheckklage – ist Hanau/Hessen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Zugänglichkeit des Vertragstextes, salvatorische Klausel, Nebenabsprachen
12.1 Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Kopie der AGB nebst Hinweisen zu Download & Streaming sowie Zahlungsbedingungen. Wenn der Kunde sich im Shop registriert hat, kann er aufgegebene Bestellungen und die dafür geltenden Bedingungen einsehen und erneut downloaden.
12.2 Die Unwirksamkeit einer Klausel ist ohne Einfluss auf die Wirksamkeit der anderen Klauseln. Dies gilt auch für selbstständige Teile einer Klausel. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzten, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
12.3 Mündliche Absprachen, einschließlich des Abbedingens der Schriftform bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
