AGB B2C

Allgemeine Geschäftsbedingungen B2C, Stand: Juni 2019

1. Geltungsbereich

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

4. Preise und Versandkosten

5. Zahlungsmodalitäten

6. Eigentumsvorbehalt

7. Nutzungsrecht

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

9. Haftung

10. Datenschutz / Datensicherheit

11. Zugänglichkeit des Vertragstextes, salvatorische Klausel, Nebenabsprachen und Online-Streitbeilegung

 

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Know-NOW Gesellschaft für Informations-management mbH, Tannenweg 7, 63607 Wächtersbach (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Kunden durch Know-NOW.de zur Verfügung gestellt. Mit dem Erwerb eines Guthabens bzw. dem Kauf, Herunterladen und anschließendem Speichern und/oder Nutzen von Inhalten erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen Geschäftsbedingungen.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1 Know-NOW.de ist ein Online-Dienst und stellt Nutzern entgeltlich digitale Tools, Trainings und Videotrainings zur Verfügung (im Folgenden T,T&V genannt).
2.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

3.Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangs-bestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde mit dem Browser ausdrucken kann (Bestellbestätigung).

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt.

5. Zahlungsmodalitäten

5.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Er wird über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
5.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
5.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal sind ggf. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter zu beachten.
5.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
5.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
5.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die T,T&V bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen aus der Lieferung unser Eigentum.
6.2 Vor vollständiger Zahlung hat der Kunde nur ein vorläufiges und vom Verkäufer widerrufbares Nutzungsrecht.

7. Nutzungsrecht

7.1 Der Kunde erhält unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenzte Recht zur Nutzung der abonnierten Teile der Datenbank bzw. zur Nutzung der einzeln erworbenen T,T&V durch den berechtigten Nutzer.

Der Kunde darf

  • Im Rahmen eines Abonnements (Flatrate) bis zu 10 T,T&V pro Nutzer und Kalendertag herunterladen;
  • die T,T&V auf seinem Rechner speichern sowie ausdrucken und im Unternehmen vorführen;
  • während des Abonnementzeitraums (Flatrate) die T,T&V erneut abrufen, ohne dass hierfür eine weitere Vergütung zu entrichten ist;
  • die T,T&V nach Maßgabe des § 53UrhG zum internen Gebrauch im Unternehmen vervielfältigen;
  • nach Maßgabe des § 55a UrhG für Zugang zu den T,T&V und üblicher Benutzung der T,T&V bearbeiten und vervielfältigen;
  • nach Maßgabe des § 87e UrhG die T,T&V vervielfältigen, soweit dies der normalen Nutzung entspricht und die berechtigten Interessen des Verkäufers nicht unzumutbar beeinträchtigt. Zumutbar ist regelmäßig nur eine einmalige und nicht systematische Vervielfältigung;
  • die T,T&V vorführen oder vortragen, wenn und soweit er hierfür ein besonderes Nutzungsrecht (Flatrate für Beratungs- oder Schulungs-unternehmen) erworben hat.

Weitere Nutzungshandlungen bezüglich der Datenbank oder den T,T&V sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig.

Der Kunde darf die T,T&V insbesondere nicht

  • verkaufen oder unterlizensieren;
  • vermieten, verpachten oder verleihen;
  • im Rahmen einer Beratungs- oder Schulungstätigkeit als Unternehmer vortragen oder vorführen, soweit dies nicht mit Zustimmung (Flatrate für Beratung) des Verkäufers erfolgt;
  • in eine zur öffentlichen Widergabe geeignete Datenbank einstellen;
  • im Rahmen eines Abonnements (Flatrate) in einer Anzahl von mehr als 10 verschiedenen pro berechtigtem Nutzer und Kalendertag herunter-laden. Zusätzlich abgerufene T,T&V werden gesondert nach Maßgabe der aktuell für den Abruf von Einzel-T,T&V´s geltenden Preise in Rechnung gestellt;
  • in sozialen Netzwerken (Webseiten oder Applikationen, deren Haupt-zweck darin besteht, soziale Interaktion der Nutzer zu ermöglichen und in diesem Zusammenhang Inhalte zu erstellen, zu teilen oder auszutauschen) oder Internetforen (virtuelle Treffpunkte um Aus-tausch, Teilen oder Erstellen von Gedanken und Inhalten) verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen;
  • Teile der T,T&V, wie Grafiken, Bilder, Texte oder Videosequenzen, separat nutzen.

Ferner darf der Kunde nicht

  • die technischen Maßnahmen des Verkäufers zum Schutz der Urheberrechte umgehen oder in sonstiger Weise unwirksam machen;
  • durch Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien T,T&V automatisiert abrufen;
  • T,T&V im Wege von Software as a Service (SAAP), Application Service Providing (ASP) oder durch vergleichbare Technologien in einer über die berechtigte Nutzung hinausgehenden Weise zur Verfügung stellen;
  • T,T&V in einer Weise verwenden, die gegen geltendes Recht verstößt.

7.2 Mögliche Folgen der Verletzung oder missbräuchlichen Nutzung von Urheberrechten: Bei einer missbräuchlichen Nutzung oder einer Verletzung der Urheberrechte durch den Kunden ist der Verkäufer berechtigt, den Zugang zur Datenbank sofort zu sperren. Soweit es sich um eine nicht nur unwesentliche Rechtsverletzung handelt, berechtigt die Verletzung oder missbräuchliche Nutzung der Urheberrechte Know-NOW zu fristloser Kündigung. Die vertragswidrige und gesetzlich nicht zugelassene Verwertung der Urheberrechte des Verkäufers kann auf Antrag von Know-NOW mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wobei auch der Versuch strafbar ist (§ 106 UrhG). Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Urheberrechtsverletzung haftet der Verletzer zudem auf Schadensersatz (§ 97 UrhG).
7.3 Zugangsbeschränkungen: Zugriffe über das Internet können nach dem derzeitigen Stand von Wissenschaft und Technik nicht fehlerfrei und nicht zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden. Auf die ordnungsgemäße Übertragung der Daten bis zum Kunden hat der Verkäufer keinen Einfluss. Know-NOW kann daher weder für die kontinuierliche und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Plattform, noch für technische und elektronische Fehler während eines Downloads einschließlich der verzögerten Bearbeitung oder Annahme von Angeboten haften.
7.4 Kennzeichnung: In den Dateieigenschaften der T,T&V enthaltene Hinweise von Know-NOW auf die Urheberschaft sind bei jeder Nutzung unverändert zu belassen. Bei auszugsweiser Wiedergabe oder einer Nutzung im Rahmen von Schulung und Beratung als Unternehmer sind ebenfalls die in den T,&V enthaltene Kennzeichen von Know-NOW zu belassen.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

8.1 Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2 Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Der Kunden wird über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung

9.1 Für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir unbeschränkt.
9.2 Wegen einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung haften wir für unsere Mitarbeiter sowie gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen unbeschränkt.
9.3 Ansonsten ist unsere Haftung auch bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischen vorhersehbaren Schaden, mit dessen Entstehen bei der Überlassung von Inhalten gerechnet werden muss, begrenzt. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind.
9.4 Die Haftung aus dem Produkthaftungsrecht bleibt unbeschränkt.
9.5 Kommt es bei der Anwendung der dem Kunden überlassenen Inhalte zu Datenverlusten, so haften wir für von uns zu vertretende Schäden nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens jedoch einmal täglich, in geeigneter Form sichert, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9.6 Eine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Angaben, Informationen und Dateien wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
9.7 Die Beschränkung der Gewähr nach 9.6 gilt auch für alle weiteren Web-Seiten, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Know-NOW ist für den Inhalt der Web-Seiten, die aufgrund eines solchen Verweises erreicht werden, nicht verantwortlich.

10. Datenschutz / Datensicherheit

Die personenbezogenen Daten, die für die Erfüllung eines Vertrages mit dem Kunden erforderlich sind, werden zentral gespeichert und verarbeitet. Know-NOW.de gewährleistet, dass hierbei die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Umfassende Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Zugänglichkeit des Vertragstextes, salvatorische Klausel, Nebenabsprachen und Online-Streitbeilegung

11.1 Der Verkäufer sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Kopie der AGB nebst Hinweisen zu Download & Streaming sowie Zahlungsbedingungen. Wenn der Kunde sich im Shop registriert hat, kann er aufgegebene Bestellungen und die dafür geltenden Bedingungen einsehen und erneut downloaden.
11.2 Die Unwirksamkeit einer Klausel ist ohne Einfluss auf die Wirksamkeit der anderen Klauseln. Dies gilt auch für selbstständige Teile einer Klausel. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzten, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
11.3 Mündliche Absprachen, einschließlich des Abbedingens der Schriftform bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
11.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher zur Verfügung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind jedoch nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.